Allgemeine Geschäftsbedingungen
Auf Grundlage der folgenden Regelungen erbringt die RapidShare AG (nachfolgend: "RapidShare") Webhosting-Dienstleistungen für ihre User.
I. Allgemeines

  1. RapidShare stellt seinen Usern eine Infrastruktur zur Verfügung, die es dem User ermöglicht, elektronische Dateien auf Internet-Servern zu speichern. Nach dem Speichervorgang erhält der jeweilige User einen Download-Link, durch den seine Datei weltweit über das Internet heruntergeladen werden kann, sowie einen Lösch-Link, durch den die von ihm hochgeladene Datei wieder vom Server entfernt werden kann.
  2. Die bei RapidShare gespeicherten Dateien werden vertraulich behandelt. RapidShare enthält keine Suchfunktion, mit deren Hilfe die RapidShare-Infrastruktur durchsucht werden könnte. RapidShare öffnet und sichtet die Dateien seiner User nicht, die Dateien werden von RapidShare weder katalogisiert, noch in Inhaltsverzeichnissen gelistet.
  3. Die von RapidShare angebotenen Leistungen sind grundsätzlich kostenlos. RapidShare bietet jedoch kostenpflichtige Services an, die die Leistungsfähigkeit und den Bedienkomfort deutlich erhöhen.

II. Upload-Regeln

  1. Grundsätzlich dürfen User jede beliebige Datei bei RapidShare speichern, unabhängig vom Dateiformat oder Dateiinhalt. Ausgenommen sind jedoch Dateien, deren Besitz und/oder Verbreitung rechtswidrig ist, wie etwa

Diese Liste ist nicht abschliessend.

  1. RapidShare wird solche Inhalte umgehend nach Kenntniserlangung sperren und nach einer Überprüfungsphase von 14 Tagen löschen. Sie wird ferner Dateien löschen, die mit zuvor gelöschten Dateien identisch sind.
  2. RapidShare ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Usern, die gegen diese Upload-Regeln verstossen, fristlos zu kündigen, den betreffenden Usern den Zugang zu ihrem Dienst zu sperren und/oder Accounts solcher User mitsamt sämtlichen Inhalten zu löschen.

III. Gratis-Nutzung

  1. RapidShare stellt seinen Usern nach eigenem Ermessen Leitungs- und Speicherkapazitäten zur Verfügung. Sie ist berechtigt, das Abspeichern von neuen Dateien vorübergehend nicht mehr zuzulassen, Beschränkungen bei der maximal möglichen Dateigrösse festzulegen, den Download von Dateien erst nach einer Wartezeit beginnen zu lassen, die Übertragungsgeschwindigkeit zu limitieren und die Anzahl der maximal zulässigen Downloads pro Datei zu begrenzen. RapidShare weist darauf hin, dass sie zur Bereinigung ihrer Festplatten berechtigt ist solche Dateien zu löschen, auf die über einen längeren Zeitraum nicht zugegriffen wurde, frühestens jedoch nach Ablauf von 30 Tagen seit Beendigung des letzten Downloads. Sofern auf eine Datei kein Download-Zugriff stattgefunden hat, beginnt die Mindestspeicherfrist von 30 Tagen mit der Beendigung des Uploads.
  2. User der RapidShare-Infrastruktur haben die Möglichkeit, sich kostenlos zu registrieren. Sie können durch diese Registrierung die Funktionalität des RapidShare-Dienstes erweitern und sämtliche Dateien, die über diesen Account hochgeladen wurden, anzeigen und verwalten. Die User sind verpflichtet, die Benutzernamen und Passwörter der registrierten Accounts geheim zu halten. Eine Weitergabe von Benutzernamen und Passwörtern an Dritte ist unzulässig.

IV. Kostenpflichtige Services

  1. User der RapidShare-Infrastruktur haben neben der unter Ziffer III. beschriebenen Gratis-Nutzung die Möglichkeit, ihren Account durch kostenpflichtige Pakete zu erweitern, sodass sie zusätzliche Services in Anspruch nehmen können.
  2. RapidShare informiert auf der Website rapidshare.com über die verfügbaren Pakete, die in den Paketen enthaltenen Leistungen, die Preise und Zahlungsmöglichkeiten und zusätzliche Nutzungsbedingungen der jeweiligen Pakete. RapidShare ist jederzeit berechtigt, einzelne Pakete aus ihrem Angebot zu entfernen, die von den Paketen umfassten Leistungen inhaltlich zu ändern oder neue Pakete in ihr Angebot aufzunehmen. User, die für ein nicht mehr verfügbares Paket bereits bezahlt haben, sind berechtigt ihren Vertrag innerhalb eines Monats ab Zugang der Änderungsmitteilung fristlos zu kündigen und erhalten eine anteilige Rückerstattung des von ihnen gezahlten Paketpreises.
  3. Die geschäftsmäßige Veräußerung von Accounts mit oder ohne kostenpflichtige Services sowie jeglicher anderer Produkte und Leistungen bedarf der Zustimmung von RapidShare. RapidShare behält sich das Recht vor, Accounts zu sperren, die ohne Zustimmung von RapidShare von mehreren Personen genutzt werden oder die ohne Zustimmung von RapidShare geschäftsmäßig weiterveräußert wurden. Schäden, die durch die Weitergabe von Passwörtern oder unbefugte Zugriffe auf Accounts entstehen, werden von RapidShare nicht ersetzt, sofern der unbefugte Zugriff nicht auf einem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der RapidShare oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruht.

V. Übermässige oder gewerbliche Nutzung

  1. RapidShare behält sich das Recht vor, das TrafficShare-Angebot zu sperren, falls das Nutzungsverhalten auf eine kommerzielle Nutzung hinweist und/oder offensichtlich über eine gewöhnliche private Nutzung hinausgeht.
  2. Kunden, die dasTrafficShare-Angeot in erweitertem Masse oder geschäftlich nutzen wollen, können sich mit unserem Sales-Team in Verbindung setzen um eine Status-Änderung zu erbitten. RapidShare wird den Fall prüfen und dann dem Kunden ein individuelles Angebot unterbreiten.

VI. Zahlung

  1. Zum Erwerb kostenpflichtiger Services bietet RapidShare seinen Kunden die Möglichkeit an, mit Hilfe des Payment-Anbieters Paypal, per Banküberweisung oder über die Telefonrechnung im Wege des PayByCall-Verfahrens ein Prepaid-Guthaben zu erwerben.
  2. User, die eine Zahlung über den Anbieter PayPal wählen, werden auf eine SSL-verschlüsselte Internet-Seite des Payment-Anbieters weitergeleitet, auf der sie die Zahlung über ein bereits bestehendes PayPal-Konto oder per Kreditkarte vornehmen können. PayPal wird den User anschliessend auf die Internet-Seite von RapidShare zurück schicken. Sobald PayPal gegenüber RapidShare den Zahlungseingang bestätigt hat, wird RapidShare dem User sein Prepaid-Guthaben gutschreiben. Die direkte Bezahlung per Kreditkarte ohne PayPal-Konto kann zeitweise deaktiviert sein. In einem solchen Fall muss für die Zahlung ein PayPal-Konto registriert werden.
  3. User, die eine Bezahlung über ihre Telefonrechnung im Wege des PayByCall-Verfahrens wählen, bekommen von RapidShare eine Internet-Seite angezeigt, auf der für verschiedene Länder Mehrwertdiensterufnummern und die für diese Rufnummern gültigen Minutenpreise anzeigt werden. Um Prepaid-Guthaben über das PayByCall-Verfahren zu erwerben, wird der User die von RapidShare angezeigte Internet-Seite geöffnet lassen, die für sein Land gültige Mehrwertdiensterufnummer anrufen und die Verbindung so lange aufrecht halten, bis die Verbindung automatisch getrennt wird. Nach Beendigung des Telefongesprächs wird RapidShare eine neue Internet-Seite anzeigen, auf der dem User Aufladung seines Prepaid-Guthabens bestätigt wird. RapidShare weist ausdrücklich darauf hin, dass eine Bezahlung im Wege des PayByCall-Verfahrens nicht in sämtlichen Ländern möglich ist.
  4. Usern, die eine Bezahlung per Banküberweisung wählen, wird RapidShare eine Internet-Seite mit Instruktionen für den Bezahlungsvorgang anzeigen. RapidShare weist ausdrücklich darauf hin, dass bei einer Banküberweisung der Verwendungszweck angegeben werden muss, der für den User generiert und ihm auf der Internetseite der RapidShare angezeigt wurde. Die mit der Überweisung verbundenen Bankgebühren, insbesondere Kosten für Auslandsüberweisungen, trägt der User. RapidShare wird die Freischaltung des Prepaid-Guthabens erst nach Eingang des vollständigen Geldes auf ihrem Bankkonto vornehmen.
  5. RapidShare weist ausdrücklich darauf hin, dass sie Accounts sofort sperren wird, wenn die für diese Accounts erworbenen Prepaid-Guthaben zurück gebucht werden, wenn Lastschriften oder Kreditkartenabbuchungen platzen oder wenn Payment-Anbieter eine Zahlung wegen Unregelmässigkeiten präventiv zurück buchen. RapidShare ist nicht in der Lage, die Hintergründe für Rückbuchungen zu klären und wird den User beim Auftreten solcher Zahlungsprobleme an seine Bank oder den von ihm gewählten Payment-Provider verweisen. Sollte ein infolge einer Rückbuchung gesperrter Account wieder entsperrt werden, ist RapidShare berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr von max. 20 Euro mit einem Guthaben des Kunden zu verrechnen.
  6. Bei Diebstahl von Rapids oder Verdacht auf Missbrauch seines Kontos, muss der Nutzer dies sofort der Support-Abteilung von RapidShare melden. Zudem hat der Nutzer bei strafbaren Handlungen der lokalen Polizei Anzeige zu erstatten und im Schadenfall nach bestem Wissen zur Aufklärung des Falls und zur Minderung des Schadens beizutragen. Rückerstattungen können während 2 Monaten seit dem schädigenden Ereignis beantragt werden. Ansprüche aus später geltend gemachten Anträgen werden nicht rückerstattet.

VII. Reseller

  1. In vielen Ländern ist eine Bezahlung von Prepaid-Guthaben mit den unter Ziffer V. genannten Bezahlungsformen nicht möglich. RapidShare kooperiert daher mit Resellern, die in solchen Ländern Prepaid-Guthaben im eigenen Namen und auf eigene Rechnung verkaufen. Eine Liste der von RapidShare autorisierten Reseller finden Sie hier: Reseller
  2. RapidShare weist darauf hin, dass Reseller keine Mitarbeiter von RapidShare sind und keine Verträge im Namen von RapidShare abschliessen. User, die Prepaid-Guthaben über Reseller erwerben, gehen hinsichtlich dieses Kaufvorgangs ausschliesslich ein Vertragsverhältnis mit ihrem jeweiligen Reseller ein. RapidShare wird keine Support-Anfragen bearbeiten, die sich auf den Bezahlvorgang bei Resellern beziehen.
  3. RapidShare weist ferner darauf hin, dass es verschiedene Personen und Unternehmen gibt, die keine autorisierten Reseller sind, die aber gleichwohl vorgeben Prepaid-Guthaben für RapidShare zu verkaufen. RapidShare behält sich vor, Accounts zu sperren, für die Prepaid-Guthaben über unautorisierte Reseller erworben wurde.

VIII. Verfügbarkeit; Datensicherheit

  1. RapidShare wird die unter Ziffer I. (1) genannten Funktionen grundsätzlich 24 Stunden pro Tag und sieben Tage pro Woche zur Verfügung stellen, jedoch nur mit einer garantierten Verfügbarkeitsquote von 99,5% im Monatsmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von RapidShare liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, etc.), über das Internet nicht zu erreichen sind.
  2. RapidShare bemüht sich, notwendige Wartungsarbeiten so kurz wie möglich zu gestalten. RapidShare wird den Zugang zu seinem Dienst lediglich dann vorübergehend beschränken, wenn die Sicherheit oder die Funktionsfähigkeit des Netzbetriebes dies zwingend erfordern. Sollten solche Einschränkungen (etwa zur Abwehr von Hackerangriffen) erforderlich werden, wird RapidShare seine User fristgerecht über die Hintergründe dieser Einschränkung informieren. Sollte absehbar sein, dass Ausfallzeiten für Wartung oder Software-Updates länger als drei Stunden dauern, wird RapidShare dies seinen Usern mindestens drei Tage vor Durchführung der jeweiligen Arbeiten mitteilen.

IX. Sonstiges

  1. RapidShare wird die User von Accounts über Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor deren Inkrafttreten informieren. Hat der User ein kostenpflichtiges Produkt erworben und erfolgen bezüglich dieses Produktes Änderungen zum Nachteil des Users, ist dieser berechtigt, das Vertragsverhältnis innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung zu kündigen. Macht der User von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, gelten die Änderungen als angenommen und werden wirksamer Vertragsbestandteil. RapidShare verpflichtet sich, seine User bei der Mitteilung neu gefasster AGB noch einmal besonders auf diese Regelung hinzuweisen.
  2. Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.

Bei Missachtung unserer AGB/Nutzungsbedingungen, haben wir ohne vorangehende Benachrichtigung das Recht Zugänge zu sperren und die damit in Verbindung stehenden Dateien zu löschen.

Zum Schutze des geistigen Eigentums Dritter erklärt sich der User unserer Dienstleistungen mit der folgenden von uns angewandten Verfahrensweise einverstanden:

Bei wiederholter Missachtung von Urheberrechten durch User unserer Dienstleistungen, werden wir ohne vorangehende Benachrichtigung und ohne Ersatzansprüche vom Recht Gebrauch machen Accounts zu sperren und die damit in Verbindung stehenden Dateien zu löschen. Diese Massnahmen werden bei begründetem Verdacht oder bewiesener Verletzung der Rechte von Dritten vorgenommen und unterliegen der alleinigen Beurteilung von RapidShare.

Wir behalten uns vor, gegen Personen die Programme schreiben, die das Ziel verfolgen gegen unsere Nutzungsbedingungen zu verstossen, strafrechtlich vorzugehen und diese, für den uns dadurch entstandenen Schaden, haftbar zu machen.
Cham, 13.04.2011